Allgemeine Geschäftsbedingungen – Funck IT
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über das Angebot „Funck IT“ (www.funck-it.de) geschlossen werden. Vertragspartner ist die Funck GmbH, Geschäftsführer Christian Funck, Styrumer Str. 56, 47138 Duisburg (im Folgenden „Anbieter“). „Funck IT“ ist ein Angebot der Funck GmbH.
1.2 Vertragspartner des Anbieters ist der Kunde.
1.3 Die Leistungen dieses Angebots richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden keine Verträge geschlossen. Der Anbieter darf vor Vertragsschluss einen Nachweis der Unternehmereigenschaft verlangen, etwa eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, einen Handelsregisterauszug oder eine Gewerbeanmeldung.
1.4 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Verträge über Leistungen dieses Angebots, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss.
1.5 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt. Das gilt auch, wenn der Anbieter in Kenntnis solcher Bedingungen Leistungen erbringt.
1.6 Im Einzelfall getroffene Vereinbarungen (Angebot, Vertrag, Leistungsbeschreibung) haben Vorrang vor diesen AGB.
1.7 Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB steht unter funck.gmbh/agb zum Abruf und Speichern bereit.
2. Vertragsschluss
2.1 Darstellungen von Leistungen und Preisen auf der Webseite, in Prospekten oder Präsentationen sind unverbindlich und stellen kein Angebot im Rechtssinn dar.
2.2 Angebote des Anbieters sind freibleibend, auch wenn sie eine Gültigkeitsdauer nennen. Nimmt der Kunde ein Angebot an – auch online über den Link im Angebot oder per E-Mail –, ist das eine Zusage, aber noch kein Vertragsschluss. Der Anbieter übersendet daraufhin den Vertrag zur Unterschrift.
2.3 Der Vertrag kommt erst durch Unterzeichnung des Vertrags durch beide Parteien zustande. Die Unterschrift kann auch elektronisch geleistet werden, etwa auf einem Tablet oder in einem PDF-Formular.
2.4 Art und Umfang der Leistungen, Termine und die Vergütung ergeben sich aus dem Angebot, dem Vertrag und der zugehörigen Leistungsbeschreibung. Unterlagen wie technische Daten, Entwürfe oder Muster sind keine Zusicherung von Eigenschaften, soweit sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind.
2.5 Der Anbieter darf zur Erbringung der Leistungen sorgfältig ausgewählte Dritte (Subunternehmer) einsetzen. Er bleibt für deren Leistungen gegenüber dem Kunden verantwortlich.
2.6 Bucht der Kunde über den Shop des Angebots, kommt der Vertrag abweichend davon mit dem Absenden der Bestellung über den Bestellknopf und der Bestätigung des Anbieters per E-Mail zustande; einer Unterschrift bedarf es dann nicht.
3. Mitwirkung des Kunden
3.1 Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich alle Informationen, Inhalte, Unterlagen und Zugänge zur Verfügung, die für die Leistung erforderlich sind, und benennt eine Ansprechperson mit Entscheidungsbefugnis.
3.2 Der Kunde informiert den Anbieter unaufgefordert über Umstände in seinem Bereich, die für die Leistung erkennbar von Bedeutung sind, und teilt Änderungen seiner Kontaktdaten zeitnah mit.
3.3 Verzögert sich die Leistung, weil der Kunde seine Mitwirkung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erbringt, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen. Den dadurch entstehenden Mehraufwand kann der Anbieter nach den vereinbarten Sätzen berechnen. Die Zahlungspflicht des Kunden für bereits erbrachte oder bereitgestellte Leistungen bleibt unberührt.
3.4 Der Kunde stellt sicher, dass ihm an allen Inhalten, die er dem Anbieter überlässt (z. B. Texte, Bilder, Logos, Videos, Daten), die erforderlichen Rechte zustehen und dass ihre vertragsgemäße Verwendung keine Rechte Dritter verletzt – insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, sofern er die Verletzung zu vertreten hat.
3.5 Der Kunde hält Zugangsdaten, die er vom Anbieter erhält, geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Besteht der Verdacht, dass Unbefugte Zugangsdaten kennen, informiert er den Anbieter unverzüglich.
3.6 Erklärungen zum Vertragsverhältnis sendet der Anbieter an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde ruft diese regelmäßig ab.
4. IT-Betreuung, Administration und Support
4.1 Der Anbieter erbringt IT-Betreuung, Administration und Support im vereinbarten Umfang, in der Regel per verschlüsseltem Fernzugriff. Termine vor Ort bedürfen der Absprache; Anfahrt und Zeitaufwand werden nach dem Vertrag berechnet.
4.2 Vereinbarte Reaktionszeiten beginnen mit Eingang der Anfrage über die vereinbarten Kanäle innerhalb der Servicezeiten und bezeichnen den Beginn der Bearbeitung, nicht deren Abschluss.
4.3 Nicht abgerufene Stunden eines monatlichen Kontingents verfallen am Monatsende, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.4 Der Kunde benennt eine fachlich zuständige Ansprechperson, die Anfragen an den Anbieter richtet und bei Störungen für Rückfragen erreichbar ist. Er gewährt Zugang zu Räumen und Systemen, soweit dies für die Leistung erforderlich ist, und informiert den Anbieter über Änderungen der Einsatzumgebung.
4.5 Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, dem Anbieter die erforderlichen Zugriffs- und Administrationsrechte für Systeme, Netzwerke, Cloud-Dienste und Daten einzuräumen, und dass diese Systeme rechtmäßig betrieben werden. Er bleibt für die Rechtmäßigkeit seines IT-Betriebs und der darin verarbeiteten Daten verantwortlich.
4.6 Soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung des Anbieters vereinbart ist, sorgt der Kunde selbst für eine regelmäßige, dem Risiko angemessene Sicherung seiner Daten.
4.7 Ist der Kunde für die Aktualität von Programmen auf vom Anbieter bereitgestellten Systemen selbst zuständig und unterlässt er sicherheitsrelevante Updates, darf der Anbieter betroffene Dienste deaktivieren, soweit dies zum Schutz der Systeme erforderlich ist.
4.8 Ist der Anbieter auf eine Störungsmeldung hin tätig geworden und liegt die Ursache nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters, kann er den Aufwand nach den vereinbarten Sätzen berechnen, wenn der Kunde dies bei sorgfältiger Prüfung hätte erkennen können.
5. Softwareentwicklung
5.1 Umfang und Inhalt der Entwicklungsleistungen ergeben sich aus dem Angebot, dem Vertrag und gegebenenfalls einem Pflichtenheft. Die detaillierte Leistungsbeschreibung erarbeiten die Parteien gemeinsam; der Kunde prüft und bestätigt sie.
5.2 Änderungswünsche nach Vertragsschluss, die den vereinbarten Rahmen verändern, vergütet der Kunde gesondert, nachdem der Anbieter ihn auf Mehraufwand und Kosten hingewiesen hat.
5.3 Welche Rechte der Kunde an der entwickelten Software erhält – Übertragung der ausschließlichen Nutzungsrechte einschließlich Quellcode, Nutzungsrecht für die Vertragslaufzeit oder einfaches Nutzungsrecht an einer Eigenentwicklung des Anbieters – regelt der jeweilige Vertrag.
5.4 Enthält der Vertrag dazu keine Regelung, erhält der Kunde mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbeschränktes Recht, die Software für eigene Zwecke zu nutzen. Den Quellcode und eine Entwicklungsdokumentation schuldet der Anbieter in diesem Fall nicht.
5.5 Der Anbieter darf allgemeines Wissen, Erfahrungen und eigene, vorbestehende oder allgemein verwendbare Programmbausteine, die er bei der Entwicklung einsetzt, weiter verwenden. Open-Source-Bestandteile unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen.
5.6 Werkleistungen nimmt der Kunde nach Fertigstellung ab. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel in Textform rügt oder die Software produktiv einsetzt.
5.7 Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Abnahme, außer in den Fällen, in denen der Anbieter nach dem Abschnitt „Haftung“ unbeschränkt haftet. Der Anbieter beseitigt Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung; schlägt dies nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
6. Webdesign
6.1 Der Anbieter entwirft und setzt die Webseite auf Grundlage des Angebots, der Leistungsbeschreibung und der Wünsche des Kunden um. Er übermittelt dem Kunden einen Entwurf; Änderungswünsche im Rahmen der vereinbarten Leistung teilt der Kunde per E-Mail oder telefonisch mit. Anzahl und Umfang der enthaltenen Korrekturschleifen ergeben sich aus dem Angebot.
6.2 Die für die Webseite erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Impressumsangaben) liefert der Kunde. Erstellt der Anbieter Inhalte (z. B. Texte oder KI-generierte Bilder), geschieht das im vereinbarten Umfang; darüber hinaus gegen gesonderte Vergütung.
6.3 Nach Fertigstellung nimmt der Kunde die Webseite ab. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Webseite nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung unter Angabe wesentlicher Mängel in Textform zurückweist oder wenn er die Webseite produktiv nutzt (z. B. unter seiner Domain freischaltet). Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
6.4 Änderungswünsche, die über die vereinbarte Leistung hinausgehen oder nach der Abnahme geäußert werden, setzt der Anbieter nach gesonderter Vereinbarung oder nach Aufwand um. Eine vollständige Umgestaltung oder ein Neuaufbau der Webseite ist nicht Teil laufender Betreuungsleistungen.
6.5 Der Anbieter darf Änderungswünsche ablehnen, die technisch nicht umsetzbar sind, gegen geltendes Recht verstoßen oder die Sicherheit der Webseite oder des Servers gefährden.
6.6 Rechtstexte (Impressum, Datenschutzerklärung, Erklärung zur Barrierefreiheit, Einwilligungsbanner) bindet der Anbieter auf Grundlage der Angaben des Kunden und üblicher Vorlagen bzw. Generatoren ein. Eine Rechtsberatung ist damit nicht verbunden; für Richtigkeit und Vollständigkeit der Rechtstexte ist der Kunde als Betreiber der Webseite verantwortlich.
6.7 Der Kunde erhält an der für ihn umgesetzten Webseite nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, sie für eigene Zwecke zu nutzen. Verwendete Software Dritter (z. B. WordPress, Themes, Plugins) unterliegt deren Lizenzbedingungen; kostenpflichtige Lizenzen, die der Anbieter stellt, gelten für die Dauer des Vertrags, sofern nicht anders vereinbart.
6.8 Entwürfe, Vorlagen und Arbeitsstände, die nicht Teil der abgenommenen Webseite geworden sind, verbleiben beim Anbieter.
7. Hosting und Betrieb
7.1 Der Anbieter betreibt die Webseite des Kunden auf Servern in Rechenzentren in Deutschland oder der Europäischen Union. Enthalten sind – je nach gewähltem Paket – Speicherplatz, SSL-Zertifikat, tägliche Datensicherung und das Einspielen von Sicherheitsupdates. Technischer Support und inhaltliche Pflege sind nur enthalten, wenn das gewählte Paket sie vorsieht.
7.2 Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit des Servers von 99 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Wartungen führt der Anbieter nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten durch.
7.3 Der Kunde nutzt das Hosting nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Untersagt sind insbesondere der Versand unerwünschter Werbung (Spam), das Verbreiten von Schadsoftware, rechtswidrigen Inhalten oder urheberrechtlich geschützten Werken ohne Berechtigung sowie eine Nutzung, die den Server übermäßig belastet.
7.4 Der Anbieter darf die Webseite oder einzelne Dienste vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für rechtswidrige Inhalte, einen Sicherheitsvorfall (z. B. Schadsoftware, Teilnahme an einem Bot-Netz) oder eine Gefährdung anderer Kunden bestehen. Er beschränkt die Sperre auf das Erforderliche und informiert den Kunden unverzüglich. Hat der Kunde den Anlass zu vertreten, bleibt er zur Zahlung verpflichtet.
7.5 Erhält der Kunde einen Administrationszugang zu seiner Webseite, ist er für Änderungen, die er selbst vornimmt, verantwortlich. Aufwand zur Behebung von Fehlern, die dadurch entstehen, berechnet der Anbieter nach Aufwand. Einen FTP- oder Serverzugang erhält der Kunde nicht.
7.6 Für Inhalte der Webseite ist der Kunde verantwortlich, auch im Sinne des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG). Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Inhalte des Kunden auf Rechtsverstöße zu prüfen.
7.7 Bei Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden auf Anforderung einen Export aller Dateien und der Datenbank der Webseite zur Verfügung. Ein Export während der Laufzeit ist gegen die vereinbarte Servicegebühr möglich. Nach Übergabe des Exports, spätestens 30 Tage nach Vertragsende, löscht der Anbieter die Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
8. Domains und E-Mail
8.1 Bestellt der Kunde eine Domain über den Anbieter, registriert der Anbieter sie über seinen Registrar und verwaltet sie in seinem Hosting. Für die Registrierung gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, für „.de“-Domains die der DENIC eG.
8.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine gewünschte Domain verfügbar ist, zugeteilt wird oder frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde prüft vor der Bestellung, ob die Domain Marken-, Namens- oder Wettbewerbsrechte Dritter verletzt, und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Registrierung oder Nutzung der Domain entstehen.
8.3 Bei Vertragsende überträgt der Anbieter die Domain auf Verlangen des Kunden auf diesen oder einen von ihm benannten Anbieter. Gebühren der Vergabestelle oder des Registrars für die Übertragung trägt der Kunde. Verlangt der Kunde bis zum Vertragsende keine Übertragung, darf der Anbieter die Domain nach Hinweis und Ablauf einer angemessenen Frist freigeben bzw. an die Vergabestelle zurückgeben.
8.4 Enthält das Paket E-Mail-Postfächer, richten sich deren Anzahl und Speicherplatz nach dem gewählten Paket. Für Inhalte, die über seine Postfächer versandt werden, ist der Kunde verantwortlich.
9. Schulungen und Dozententätigkeit
9.1 Der Anbieter gestaltet Inhalt, Aufbau und Didaktik von Schulungen und Unterrichtseinheiten eigenverantwortlich, soweit nichts anderes vereinbart ist, und beachtet dabei gesetzliche Vorgaben und Rahmenpläne sowie das Urheberrecht.
9.2 Termine stimmen die Parteien miteinander ab. Online-Schulungen finden über die technische Ausstattung des Anbieters statt, sofern nicht die Plattform des Kunden vereinbart ist.
9.3 Sagt der Kunde einen vereinbarten Termin später als 3 Werktage vorher ab, kann der Anbieter 50 % der Vergütung für den Termin verlangen; bei Absage am Termin selbst oder Nichterscheinen die volle Vergütung. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens unbenommen.
9.4 Aufzeichnungen von Online-Schulungen werden nur mit Zustimmung aller Teilnehmenden angefertigt und – sofern nicht anders vereinbart – für 12 Monate zum Abruf bereitgestellt.
9.5 Schulungsunterlagen dürfen vom Kunden für interne Zwecke genutzt, aber nicht ohne Zustimmung des Anbieters veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden.
10. Projektleitung
10.1 Einzelheiten der Projektleitung regeln die Parteien in einer gesonderten Vereinbarung.
10.2 Der Anbieter informiert den Kunden regelmäßig über den Projektfortschritt, dokumentiert Änderungen und weist auf Risiken hin, die ihm bekannt werden.
10.3 Der Kunde prüft vorgelegte Unterlagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit, trifft erforderliche Entscheidungen zeitnah und stellt benötigte Informationen und Materialien rechtzeitig bereit.
10.4 Die Verantwortung für Projektziele, Budget und Entscheidungen verbleibt beim Kunden; der Anbieter schuldet eine sorgfältige Projektsteuerung, nicht einen bestimmten Projekterfolg, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
11. Dateiaustausch über die Funck.Cloud
11.1 Für den Austausch von Unterlagen kann der Anbieter Freigaben über die Funck.Cloud bereitstellen. Die Nutzung ist für den Kunden freiwillig.
11.2 Die Funck.Cloud wird auf Servern in Deutschland betrieben. Freigegebene Dokumente sind nur für den jeweiligen Empfänger bestimmt.
11.3 Hochgeladene Dateien sieht nur der Anbieter ein. Er speichert sie nur so lange, wie sie für die Vertragsdurchführung benötigt werden, und löscht sie danach, soweit keine Aufbewahrungspflicht besteht.
12. Online-Shop: digitale Lernunterlagen
12.1 Über den Online-Shop auf www.funck-it.de verkauft der Anbieter digitale Lernunterlagen (z. B. Lernskripte zur Prüfungsvorbereitung). Für diese Käufe gelten die AGB abweichend vom Abschnitt „Geltungsbereich und Vertragspartner“ auch gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Bestimmungen, die nur gegenüber Unternehmern zulässig sind – insbesondere zu Haftungsbeschränkung, Mängelrechten, Aufrechnung und Gerichtsstand –, gelten gegenüber Verbrauchern nicht; insoweit gelten die gesetzlichen Vorschriften.
12.2 Die Darstellung der Produkte im Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Klick auf die Schaltfläche zum zahlungspflichtigen Bestellen gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt. Vor dem Absenden kann der Kunde seine Eingaben auf der Bestellseite prüfen und berichtigen.
12.3 Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu. Die Vertragssprache ist Deutsch.
12.4 Die im Shop angegebenen Preise sind Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an. Bezahlt wird mit den im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten; der Kaufpreis ist mit der Bestellung fällig.
12.5 Die Lernunterlagen werden digital bereitgestellt: Nach Zahlungseingang erhält der Kunde einen Download-Link per E-Mail bzw. in seinem Kundenkonto. Er erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Unterlagen für den eigenen, persönlichen Gebrauch zu nutzen. Weitergabe, Vervielfältigung für Dritte und öffentliche Zugänglichmachung sind nicht gestattet.
12.6 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu; Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung im Shop. Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist damit begonnen wird, seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert, und der Anbieter ihm eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).
12.7 Für Mängel der digitalen Inhalte gelten gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Vorschriften (§§ 327 ff. BGB).
12.8 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
13. Laufzeit und Kündigung
13.1 Laufende Leistungen (z. B. Hosting, Betreuung, Domain, Software zur Nutzung) haben – soweit nicht anders vereinbart – eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Bereitstellung. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
13.2 Laufzeit und Beendigung einmaliger Leistungen (z. B. Erstellung einer Webseite, Schulung, Projekt) ergeben sich aus dem Angebot oder Vertrag.
13.3 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung eines Betrags, der zwei monatlichen Entgelten entspricht, in Verzug ist, wenn er trotz Abmahnung wesentlich gegen diese AGB verstößt oder wenn über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird.
13.4 Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
14. Preise und Zahlung
14.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
14.2 Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden nach Aufwand zu den bei Erbringung gültigen Stunden- oder Tagessätzen berechnet, sofern der Kunde vorher auf die Kosten hingewiesen wurde.
14.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung erfolgt per Überweisung; eine SEPA-Lastschrift bietet der Anbieter nicht an.
14.4 Laufende Entgelte werden monatlich im Voraus berechnet, soweit nicht eine andere Abrechnungsperiode vereinbart ist. Beginnt die Leistung im Laufe eines Monats, wird das Entgelt für diesen Monat anteilig berechnet. Nutzungsabhängige Entgelte werden nach Erbringung berechnet.
14.5 Der Anbieter darf bei Projekten angemessene Anzahlungen oder Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt verlangen, soweit dies im Angebot vorgesehen ist.
14.6 Notwendige Auslagen (z. B. Reisekosten, Lizenzen, Bildrechte, Gebühren Dritter) trägt der Kunde, wenn er ihnen vorher zugestimmt hat.
14.7 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, schuldet er Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie die Pauschale von 40 € nach § 288 Abs. 5 BGB. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
14.8 Ist der Kunde bei laufenden Leistungen mit einem Betrag in Höhe von mindestens einem Monatsentgelt in Verzug, darf der Anbieter die Leistung nach Ankündigung in Textform und Ablauf einer Frist von mindestens 7 Tagen sperren, bis der Rückstand ausgeglichen ist. Die Pflicht des Kunden zur Zahlung der laufenden Entgelte bleibt bestehen.
14.9 Einwendungen gegen eine Rechnung erhebt der Kunde innerhalb von 4 Wochen nach Zugang in Textform. Gesetzliche Ansprüche des Kunden nach Ablauf dieser Frist bleiben unberührt.
14.10 Ändert sich der gesetzliche Umsatzsteuersatz, passt der Anbieter die Bruttopreise entsprechend an.
14.11 Erhöhen sich die Kosten des Anbieters für laufende Leistungen (z. B. Preise von Rechenzentren, Lizenzgebern oder Vergabestellen), kann er die Entgelte frühestens nach Ablauf der Mindestlaufzeit in angemessenem Umfang anpassen. Er kündigt die Anpassung mindestens 6 Wochen vorher in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag dann zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen; darauf weist der Anbieter in der Ankündigung hin.
15. Referenznennung und Agentur-Vermerk
15.1 Der Anbieter nennt den Kunden nur dann als Referenz (z. B. Firmenname, Logo und Link auf www.funck-it.de oder in Präsentationen), wenn der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat. Die Zustimmung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
15.2 Ein Hinweis auf den Anbieter als umsetzende Agentur erscheint auf Webseiten des Kunden nur, wenn der Kunde dem zugestimmt hat, und ausschließlich in der Fußzeile als Link auf www.funck-it.de. Im Impressum des Kunden wird der Anbieter nicht genannt.
16. Haftung
16.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, bei Übernahme einer Garantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
16.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
16.3 Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
16.4 Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach den vorstehenden Regeln nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer, dem Risiko angemessener Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. Übernimmt der Anbieter vertraglich die Datensicherung, gilt diese Einschränkung nur, soweit die Sicherung vertragsgemäß erfolgt ist.
16.5 Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
16.6 Der Anbieter haftet nicht für Störungen, die er nicht zu vertreten hat, insbesondere durch höhere Gewalt, Streik, behördliche Anordnungen oder Ausfälle von Netzen und Diensten Dritter, die er nicht beherrscht. Für die Dauer solcher Störungen ruhen die betroffenen Leistungspflichten.
16.7 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz wegen leicht fahrlässiger Pflichtverletzung verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn; die Fälle der ersten Klausel dieses Abschnitts bleiben davon unberührt.
17. Datenschutz und Vertraulichkeit
17.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Durchführung des Vertrags (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten, insbesondere steuerlicher Aufbewahrungspflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung des Angebots.
17.2 Verarbeitet der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten (z. B. beim Hosting, bei der Betreuung von IT-Systemen oder beim Betrieb einer Software), schließen die Parteien einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung in seinem Bereich bleibt der Kunde als Verantwortlicher zuständig.
17.3 Für Fragen zum Datenschutz ist der Anbieter unter datenschutz@funck.gmbh erreichbar.
17.4 Beide Parteien behandeln alle nicht öffentlich bekannten Informationen der anderen Partei, die sie im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten, vertraulich und verwenden sie nur für Zwecke des Vertrags. Diese Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus. Sie gilt nicht, soweit eine Partei gesetzlich oder durch behördliche oder gerichtliche Anordnung zur Offenlegung verpflichtet ist.
18. Änderungen dieser AGB
18.1 Der Anbieter kann diese AGB für laufende Verträge ändern, wenn dies wegen einer Änderung der Rechtslage, der Rechtsprechung, technischer Rahmenbedingungen oder zur Schließung einer nachträglich entstandenen Regelungslücke erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
18.2 Der Anbieter teilt die Änderungen mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gelten die Änderungen als genehmigt. Auf diese Folge, das Widerspruchsrecht und die Frist weist der Anbieter in der Mitteilung ausdrücklich hin. Widerspricht der Kunde, gelten die bisherigen AGB fort; beide Parteien können den Vertrag dann zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen.
18.3 Änderungen der vereinbarten Preise und des Umfangs der Hauptleistungen erfolgen nicht über dieses Verfahren, sondern nur durch Vereinbarung der Parteien oder nach den Regelungen im Abschnitt „Preise und Zahlung“.
19. Schlussbestimmungen
19.1 Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit Zustimmung des Kunden ganz oder teilweise auf einen Dritten übertragen. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung widerspricht; in diesem Fall kann er den Vertrag zum Zeitpunkt der Übertragung kündigen. Die Übertragung auf ein mit der Funck GmbH verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger bedarf keiner Zustimmung.
19.2 Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters in Textform auf Dritte übertragen.
19.3 Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausüben.
19.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen mindestens der Textform. Vorrangig gelten individuelle Vereinbarungen der Parteien, gleich in welcher Form sie getroffen werden.
19.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
19.6 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Duisburg. Der Anbieter darf den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen.
19.7 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Version: 25.10.2026 · Download as PDF